| 1. Geltungsbereich
Die Agentur PageFIT – vertreten durch Katharina Hammermüller - erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber/Geschäftspartner (= AG/GP) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbracht werden. Grundsatz: PageFIT verpflichtet sich, im Zuge eines einzigartig hervorragenden Qualitätssicherungsmanagements, alle von ihr erbrachten Lieferungen und Leistungen, vor Übergabe/Auslieferung, akribisch auf Fehlerfreiheit zu prüfen.
Es gehört zu den ethischen Grundsätzen von PageFIT, kompromisslose Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit und ein bestechend hohes Qualitätsniveau zu garantieren.
PageFIT und ihre Partner lehnen Mittelmäßigkeit sukzessive ab. Unser Anspruch ist immer das Bestmögliche für unsere Kunden zu erbringen. Sowohl in fertigenden, wie auch in beratenden Bereichen.
PageFIT erwartet und verlangt dieses Geschäftsgebaren von all ihren angeschlossenen Partnern, Zu- und Drittlieferern, sowie auch von ihren Auftraggebern.
PageFIT lehnt hiermit und ausdrücklich, Bevorzugung, Benachteiligung, Betrug und Unaufrichtigkeit ab.
Die Geschäfte von PageFIT finden unter der Prämisse statt, dass beide Vertragsparteien immer und langfristig, gute Geschäfte vereinbaren und abschließen können.
Beide Vertragsparteien genießen die Langfristigkeit einer ehrlichen Geschäftsbeziehung.
Alle Geschäftspartner, welche die vorstehend genannten Grundsätze von PageFIT nicht akzeptieren oder diese im Umgang mit PageFIT unbeachtet lassen, werden ausdrücklich gebeten Ihre Geschäfte nicht mit PageFIT zu tätigen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der PageFIT-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. 2. Internet-Domains
2.1. Bei der Verschaffung und|oder Pflege von Internet-Domains wird PageFIT im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. PageFIT hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. PageFIT übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und|oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde PageFIT frei. 2.2. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter so wie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde PageFIT deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 3. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung 3.1. Angebote und sonstige Preisangaben von PageFIT beinhalten immer Bruttopreise. PageFIT handelt als Kleinunternehmer im Sinne § 19 (1) Umsatzsteuergesetz, deshalb erfolgt auf Angeboten und Rechnungen die Ausweisung ohne Mehrwertsteuer. 3.2. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag, zwischen den Vertragsparteien, kommt erst nach Prüfung aller im Kaufvertrag zugrunde liegenden Daten und durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Die im Kaufvertrag/in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben, über Eigenschaften, Art und Umfang der Lieferung oder Leistung, gelten stets als verbindlich. Irrtum vorbehalten. 3.3. Der Vertrag wird, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 60 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. 3.4. Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens zwanzig Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist PageFIT berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. 3.5. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für PageFIT insbesondere vor, wenn a] der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät; b] der Kunde schuldhaft gegen eine der in den AGB geregelten Pflichten verstößt. c] der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 4.1 geregelten Anforderungen genügt. 3.6. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 3.7. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch den Provider verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen. 3.8. Für den Fall, dass PageFIT nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist PageFIT berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende zu kündigen. 4. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
4.1. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz so wie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter [Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.] verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und|oder erotische Inhalte [z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.] zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe. 4.2. PageFIT ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäss Ziffer 4.1 unzulässig sind, ist PageFIT berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. PageFIT wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. 5. Pflichten des Kunden
5.1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, PageFIT jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von PageFIT binnen 5 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere a] Name und postalische Anschrift des Kunden b] Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse so wie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain c] Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse so wie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain. 5.2. Der Kunde verpflichtet sich, von PageFIT zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. 6. Datenschutz
Auf Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG §§33ff) weist PageFIT darauf hin, dass Ihre personen- und/oder unternehmensbezogenen Daten streng vertraulich behandelt, nicht an Dritte weitergegeben und ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Auftrages oder Ihrer Anfrage gespeichert werden. Die vertrauliche Nutzung Ihrer persönlichen Daten und der daraus resultierende Schutz Ihrer Privatsphäre sind PageFIT sehr wichtig! Daher findet die Verwendung Ihrer o.g. Daten unter strikter Einhaltung und auf Grundlage des BDSG statt. Sie können dieser Verwendung selbstverständlich jederzeit widersprechen. 7. Urheberschutz und Nutzungsrechte
7.1. Alle von PageFIT erstellten oder vermittelten Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes. Alle kreativen, geistigen Leistungen bleiben bis auf ausdrückliche und schriftliche Mitteilung das Eigentum von PageFIT. Der Verkauf oder die Weitergabe dieses geistigen Gutes ist ausschließlich PageFIT vorbehalten und bedarf im Ausnahmefall zwingend der schriftlichen Zustimmung oder Bestätigung von PageFIT. Die unerlaubte Weitergabe der Erzeugnisse von PageFIT an Dritte berechtigt zum Schadenersatzanspruch durch PageFIT. Dies gilt auch für Vorstufen der Erzeugnisse von PageFIT, oder der Erzeugnisse der Partner/Lieferanten von PageFIT. 7.2. Ohne Zustimmung von PageFIT dürfen ihre Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. 7.3. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von PageFIT 7.4. Der textliche Inhalt aller von PageFIT gemachten Angebote und der Webseiten von dresdendesign.de, ihre Struktur und sämtliche darin enthaltenen Funktionalitäten, Informationen, Daten, Texte, Bild- und Tonmaterialien, sowie alle zur Funktionalität dieser Webseiten eingesetzten Komponenten unterliegen dem gesetzlich geschütztem Urheberrecht von PageFIT. Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt im übrigen keinerlei Rechte an den Inhalten, Texten, Bildern, Daten und Programmen. Jede Form der Missachtung des Urheberrechts führt unmittelbar und direkt zu Schadensersatzansprüchen durch PageFIT. 7.5. Für vom AG/GP gelieferte Druckvorlagen, Bilder, Texte und anderen Druck- und/oder verarbeitungsfähige Bild- und Datenmaterialien, haftet der jeweilige Lieferant, für die Rechtmäßigkeit der Nutzung/Weiterverarbeitung dieses Materials. 8. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten 8.1. Die Änderungen von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, sowie andere Zusatzleistungen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet. 8.2. Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber|Verwerter zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, können Kosten und Spesen berechnet werden. 8.3. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung nimmt PageFIT nur auf Grund einer mit dem Auftraggeber|Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor. 8.4. Soweit PageFIT auf Veranlassung des Auftraggebers|Verwerter Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber|Verwerter PageFIT von hier aus resultierenden Verbindlichkeiten frei. 8.5. Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind. 9. Versendungsgefahr 9.1. Zusendungen und Rücksendungen der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers|Verwerters. 10. Haftung und Haftungsausschluss 10.1. Der Auftraggeber|Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. 10.2. Soweit PageFIT auf Veranlassung des Auftraggebers|Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet PageFIT nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. 10.3. Beanstandungen an von PageFIT erbrachten Lieferungen oder Leistungen müssen unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Für Mängel hinsichtlich eines Teils der von PageFIT erbrachten Lieferung oder Leistung besteht kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag. In diesem Fall hat der Auftraggeber die Möglichkeit, Nachbesserung mit angemessener Fristsetzung zu verlangen. Sollte dieser Forderung von PageFIT nicht nachgekommen werden, besteht für den AG/GP die Möglichkeit des Rücktritts vom Vertrag. Sollten Sie PageFIT gegenüber einen berechtigten Rechtsanspruch/eine berechtigte Forderung haben, so erklärt sich PageFIT ausdrücklich und im Vorwege bereit, diese ohne anwaltliche Hilfe und Präjudiz zu erfüllen. Entstandene Kosten für einen Rechtsbeistand, aufgrund einer im Vorwege nicht stattgefundenen Rücksprache/Erstinformation, trägt somit ausschließlich der jeweilige Auftraggeber. 10.4. Der Auftraggeber haftet für die inhaltliche und nutzbare Rechtmäßigkeit seiner gelieferten Vorlagen. Im Falle des Verlustes oder der Beschädigung dieser Daten/Vorlagen durch PageFIT, übernimmt PageFIT eine Haftung bis maximal 300 €, sofern eine leichte Fahrlässigkeit zu Grunde liegt. In anderen Fällen folgt die Haftung den gesetzlichen Bestimmungen. 10.5. Haftungsausschluss: Alle Informationen bzw. die gesamten Inhalte der vorstehend nieder geschriebenen Entwürfe, wurden von PageFIT mit größter Sorgfalt erarbeitet, angefertigt und überprüft. Dennoch können inhaltliche und sachliche Fehler (auch wettbewerbsrechtliche), nicht ausgeschlossen werden. Deshalb wird ausdrücklich erklärt, dass alle von PageFIT gemachten Angaben, im Sinne einer Produkt-/Leistungshaftung, ohne Garantie erfolgen. Sollten sie diesbezüglich im Zweifel sein, empfehle ich Ihnen vor Veröffentlichung, das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen. 11. Digitale Daten 11.1. Sofern im Angebot/Auftrag nicht anders vereinbart, ist erforderliche Basismaterial, insbesondere Texte, Daten, bewegte und unbewegte Bilder, Illustrationen, Graphiken, Logos und sonstige Materialien in elektronischer Form (per E-Mail, CD etc.) zu liefern. 11.2. Der Auftraggeber erhält in jedem Fall die aus dem Auftrag gewünschten endgültigen Versionen, jedoch nicht die Arbeitsdateien und Layouts. 12. Gestaltungsfreiheit 12.1. Für PageFIT besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit. 12.2. Die PageFIT überlassenen Vorlagen [z.B. Texte, Fotos, Muster] werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber|Verwerter zur Verwertung berechtigt ist. 13. Preise
13.1. Verbindlich sind die Angebote von PageFIT erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung beim Auftraggeber. Die Preisangebote von PageFIT erfolgen auf Euro-Basis. Angebote und sonstige Preisangaben von PageFIT beinhalten immer Bruttopreise. PageFIT handelt als Kleinunternehmer im Sinne § 19 (1) Umsatzsteuergesetz, deshalb erfolgt auf Angeboten und Rechnungen die Ausweisung ohne Mehrwertsteuer. Ein Auftrag gilt bereits dann als erteilt, wenn Daten durch Datenträger, im Wege der Fernübertragung oder Druckvorlagen an PageFIT übergeben bzw. übermittelt werden. Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn PageFIT der Auftragserteilung nicht binnen einer Woche ausdrücklich widersprochen hat. 14. Korrekturen 14.1. Satzfehler werden von PageFIT kostenfrei berichtigt. Von PageFIT infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Auftraggeber und Autorenkorrekturen werden nach der aufgewendeten Arbeitszeit zusätzlich berechnet. PageFIT haftet nicht für dabei vom Auftraggeber übersehene Fehler. Ebenso wenig haftet PageFIT für die Richtigkeit der Umsetzung telefonisch durchgegebener Änderungen. 15. Beendigung des Auftrages 15.1. Verträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten können nur mit einer Frist von drei Monaten zum Schluss eines Monats gekündigt werden. 16. Lieferung 16.1. Den Versand nimmt PageFIT für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert. 16.2. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von PageFIT ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich geschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Die Lieferungsbedingungen (Zeitraum/Zeitpunkt der Lieferung) sind in der Auftragsbestätigung von beiden Vertragsparteien zu vereinbaren.
16.3. Es bleibt PageFIT vorbehalten eine Teillieferung in zumutbarem Umfang vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die Lieferung erfolgt stets ab Werk und auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Transportschäden und/oder Unvollständigkeit der Lieferung oder Leistung, sind sofort bei der Lieferung, dem Lieferanten/dem Leistungserbringer mitzuteilen. Falls ein Lieferungsverzug seitens PageFIT vorliegt, ist der AG/GP berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen. Nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist, resultiert das Recht für den AG/GP, hinsichtlich der im Kaufvertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Beruht eine Lieferunfähigkeit auf das Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers, kann sowohl PageFIT als auch der AG/GP vom Vertrag/von den Verträgen zurück treten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als einen Monat überschritten wurde. Schadensersatzansprüche wegen Liefererverzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Ausnahmen sind Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. 16.4.
Für den Fall der Nichteinhaltung eines fest vereinbarten Liefertermins (Fixtermin), unter Berücksichtigung und Ausschluss höherer Gewalt, hat Auftraggeber/Auftragnehmer immer das Recht, auf sofortigen Rücktritt vom Vertrag. Sollten Auftraggeber/Auftragnehmer durch die Nichteinhaltung des vereinbarten Fixtermins Nachteile entstehen, besteht gleichfalls immer die Pflicht zum Schadensersatz, in vollem Umfang des entstandenen Schadens. Diese Haftung bezieht sich auf alle materiellen Schäden, wie auch auf imaginäre, entgangene Gewinne. 17. Beanstandungen 17.1. Der Auftraggeber hat Mängel innerhalb von 14 Kalendertagen nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen; anderenfalls gilt die Ware als mängelfrei. 17.2. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Auftraggeber PageFIT die Möglichkeit zur Nachbesserung und|oder Ersatzlieferung zu geben. Im Falle verzögerter oder unterlassener bzw. misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. § 361 BGB bleibt dabei unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, PageFIT und deren Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. 17.3. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, die Teillieferung ist für den Auftraggeber ohne Interesse. 18. Aufbewahrung 18.1. Vorlagen, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet PageFIT nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 19. Zahlungsbedingungen
19.1. Da es sich bei den von PageFIT erbrachten Lieferungen und Leistungen immer um individuelle Auftragsfertigungen handelt, gilt grundsätzlich für jeden Auftrag, mit Auftragserteilung/Auftragsbestätigung, Vorkasse als vereinbart. Mögliche Zahlungsarten: in bar oder per Überweisung. 19.2. Änderungen werden wirksam, wenn PageFIT innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. PageFIT wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. 19.3. Die Zahlung erfolgt: a] beim Hosting - 6 Monate im voraus [bei zusätzlicher de-Domain 12 Monate]. b] beim Webauftritt - 50% bei Auftragserteilung sowie 50% nach Fertigstellung [erst danach erfolgt die Freischaltung]. 19.4. Im Verzugsfall ist PageFIT berechtigt die entsprechende Internet- Präsenz des Kunden sofort zu sperren. 19.5. Die Rechnung wird per E-Mail dem Kunden zugestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist PageFIT berechtigt, hierfür pro Rechnung € 1,44 zu verlangen. 19.6. PageFIT ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain so wie die Freischaltung der erbrachten Leistungen erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Grafik-Design 19.7. Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. 19.8. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert von PageFIT hohe finanzielle Vorleistungen, so ist eine angemessene Abschlagszahlung zu leisten: mindestens 30% bei Auftragserteilung und weitere 30% bei Fertigstellung der Hälfte der Arbeiten. 20. Eigentumsvorbehalt Die von PageFIT hergestellten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher sich aus einem Auftrag ergebenden Forderungen Eigentum von PageFIT. Der AG/GP ist verpflichtet, seinen Abnehmern diesen Eigentumsvorbehalt mitzuteilen. 21. Allgemeine Zahlungsbedingungen 21.1. Alle genannten Beträge sind Nettobeträge, die zuzüglich der jeweils aktuellen Mehrwertsteuer zu entrichten sind. 21.2. Für den Fall, dass durch anderweitige Zahlungsvereinbarung ein Zahlungsverzug durch den AG/GP eintritt, werden automatisch Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) fällig. Eine vom AG/GP zu verantwortende Lieferungsverzögerung berechtigt nicht zu einer verspäteten Zahlung. Bei Banküberweisungen oder Scheckeinreichungen gilt der Tag der Gutschrift auf dem Konto von PageFIT als Zahlungseingang.
Im Falle eines Zahlungsverzuges, durch den Schuldner und Mahung durch PageFIT, wird eine Mahngebühr i.H.v. 5,00 Euro je Mahnung fällig. 21.3. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen, oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftragsgebers gefährdet, so kann PageFIT Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen PageFIT auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. 22. Fremdarbeiten PageFIT ist berechtigt, Teile vereinbarter Auftragsarbeiten durch Drittfirmen anfertigen zu lassen.
Für die Ordnungsmäßigkeit und die Qualität dieser Leistungen übernimmt PageFIT keine Haftung.
Für den Fall entstehender Gewährleistungsansprüche gegenüber Drittlieferern von PageFIT, hat der Kunde das Recht, die PageFIT zustehenden Schadenersatzansprüche gegen diese Drittfirma im eigenen Namen geltend zu machen. 23. Höhere Gewalt Bei Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die einen Lieferungsverzug begründen und die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten, bei PageFIT oder den Zulieferern oder Drittbeauftragten – z.B. Streik, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Stromausfall, Krankheit o.ä., verlängert sich, sofern die Lieferung und Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird eine Lieferung oder Leistung durch einen solchen oder ähnlichen Umstand unmöglich, so wird der Auftragnehmer (PageFIT) von der Lieferungs- und Leistungsverpflichtung frei gestellt. 24. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Dresden. Für die von PageFIT auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 25. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen – gleich aus welchem Grunde – berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Eine ungültige Klausel/Absatz/Formulierung ist durch eine solche Formulierung zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt. [Stand: 08.08.2006] |
